Frau Richterin Fecher am Amtsgericht Hof stahl mir weitere Lebenszeit. Das Thema war nicht die Sachaufklärung und die Güteverhandlung,, sondern die Zementierung der Rechtsverachtung durch die Kommune in Hof. Meine Forderung, den rechtswirigen Bußgeldbescheid aufzuheben . quttierte sie mehrmals mit „das könne ich nicht“.

Diese Aussage bestätigt meine bisherigen Erfahrungen, dass die Richterinnen und Richter der bayerischen Justiz nicht unabhängig urteilen dürfen.

In Sonntagsreden wird unsere Verfassung beschworen. Vom Bürger als Souverän, von Demokratie und Gemeinwohl ist dann die Rede, von der Bedeutung der Wahlen, von Gewaltenteilung und von derUnabhängigkeit der Abgeordneten – schöne Leerformeln, die allesamt nur eins verbergen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Im rechtlichen Untergrund ist aus unseren Volksvertretern die »politische Klasse« geworden, die ein Netzwerk geknüpft hat, das allmählich unsere demokratische Ordnung überwuchert und erstickt. Schwarze Kassen, fehlerhafte Rechenschaftsberichte, Steuerhinterziehung, Postenwirtschaft, Selbstbedienung, kurz: Kungelei bis hin zur Korruption – das sind die Kennzeichen dieses inoffiziiellen

»Zweiten Systems«

Hans Herbert von Arnim „Das System“

Frau Richterin (ohne Vornamen) Fecher, recht ehrenhaft war die Verhandlung ja nicht. Sie vermieden es geflissentlich die Bußgeldbescheide als rechtskonform zu bezeichnen.

„Die Gerichte müssen sich schützend und fördernd vor die Grundrechte des Einzelnen stellen (vgl. BverfG, 1. Kammer des Ersten Senats, NJW 2003, s. 1236 <1237>). Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen geht. Eine Verletzung dieser grundgesetzlichen Gewährleistung, auch wenn sie nur möglich erscheint oder nur zeitweilig andauert, haben die Gerichte zu verhindern.“

Frau Richterin (ohne Vornamen) Fecher ist vermutlich nicht informiert. Was bedeutet einem Richter oder einer Richterin schon das Grunzgesetz