Rechtsstaat – was ist das

Die Justiz in Angst um den Rechtsstaat „Es läuft etwas schief – auch in Deut­sch­land“

von Pia Lorenz

17.07.2018

https://www.lto.de/recht/justiz/j/justiz-menschenrechte-verhaeltnis-deutschland-europa-primat-recht/

Justitia

„Der Wind, der uns lange Zeit den Rücken stärkte, weht uns jetzt entgegen“, sagte die Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), Angelika Nussberger, am Freitag im bayerischen Tutzing. Dass es „vielleicht nicht immer einfacher, aber besser sei, gemeinsame Lösungen zu finden“, sei in Europa längst nicht mehr selbstverständlich.

Beim Symposium der Akademie für Politische Bildung zum 75. Geburtstag des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Hans-Jürgen Papier, wurde schnell klar, dass die Juristen in tiefer Sorge sind.

Die Erschütterung bei den Juristen ist groß. Sie, denen so viel Nüchternheit nachgesagt wird, sind vom Dahinschwinden des Glaubens an den europäischen Raum der Freiheit und des Rechts nachgerade emotional aufgewühlt. „Menschenrechte und ihre Durchsetzung im Rechtsstaat sind untrennbar miteinander verbunden“. EGMR-Vize Nussberger sah sich genötigt zu erwähnen, was lange selbstverständlich erschien.

wie auf der Seite nachzulesen ist.